Rechtsprechung für die Recherchepraxis – Wissen | eyepi https://www.eyepi.de Schutzrechtsrecherchen, Überwachung und Informationsbroking Fri, 13 Nov 2026 19:08:26 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1.4 https://www.eyepi.de/wp-content/uploads/2026/11/eyepi-auge-pi-petrol-mint-150x150.png Rechtsprechung für die Recherchepraxis – Wissen | eyepi https://www.eyepi.de 32 32 IP Translator: Waren und Dienstleistungen präzise in die Recherche einbeziehen https://www.eyepi.de/recherchepraxis-2026-ip-translator-waren-dienstleistungen/ Fri, 13 Nov 2026 18:50:49 +0000 https://www.eyepi.de/?p=3510 Der EuGH betonte im Urteil vom 19. Juni 2012, C-307/10 – IP Translator, die hinreichend klare und präzise Angabe der beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Die Entscheidung ist kein Urteil aus 2026. Ihre praktische Bedeutung für heutige Recherchen liegt darin, dass Klassennummern allein das konkrete Angebot nicht ausreichend beschreiben.

The post IP Translator: Waren und Dienstleistungen präzise in die Recherche einbeziehen first appeared on eyepi | IP Services GmbH.

]]>

Themenmonat April 2026 · Redaktionell erstellt am 13. November 2026. Die Monatszuordnung dient dem Themenarchiv und bezeichnet kein früheres Veröffentlichungsdatum.

Der EuGH betonte im Urteil vom 19. Juni 2012, C-307/10 – IP Translator, die hinreichend klare und präzise Angabe der beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Die Entscheidung ist kein Urteil aus 2026. Ihre praktische Bedeutung für heutige Recherchen liegt darin, dass Klassennummern allein das konkrete Angebot nicht ausreichend beschreiben.

Was für die Recherche wichtig ist

Für ein Rechercheprojekt sollte das Unternehmen deshalb erläutern, was hergestellt, vertrieben oder als Leistung erbracht wird. Software als Produkt, eine online bereitgestellte Anwendung und technische Wartung sind unterschiedliche Beschreibungen des Geschäfts. Suchbegriffe und Filter werden daran ausgerichtet und bei Änderungen des Angebots überprüft.

Vom Fund zum nutzbaren Ergebnis

Im Trefferbericht wird das tatsächliche Waren- und Dienstleistungsverzeichnis dokumentiert. Die Frage, ob Angebote rechtlich ähnlich sind oder eine Kollision vorliegt, ist gesondert zu prüfen. Aus derselben Klasse folgt nicht automatisch eine Überschneidung; aus verschiedenen Klassen folgt nicht automatisch das Gegenteil. Das Urteil dient als Ausgangspunkt, nicht als Ersatz für die aktuelle Rechts- und Registerprüfung.

Vier Beispiele aus der Recherchepraxis

Die folgenden hypothetischen Beispiele veranschaulichen mögliche Rechercheaufträge. Sie beschreiben keine konkreten Mandate und nehmen keine rechtliche Einzelfallbewertung vor.

1. Neuer Produktname

Ein Hersteller plant einen Namen für Laborgeräte. Identische und ähnliche Zeichen werden für die konkreten Geräte und zugehörige Software recherchiert; der Bericht trennt Registertreffer, Warenbezug und noch offene Kollisionsfragen.

2. Expansion in die EU

Ein deutsches Unternehmen will nach Frankreich und Spanien liefern. Die Recherche berücksichtigt die dort wirksamen Marken und Sprachvarianten; eine Ländermatrix macht die zusätzliche Prüfung vor dem Vertriebsstart planbar.

3. Logo vor dem Druck

Eine Agentur liefert ein neues Bildzeichen für Verpackungen. Bildbestandteile und mögliche Wortbestandteile werden getrennt gesucht; die Fundstellen helfen, Änderungen vor der Druckfreigabe gezielt zu besprechen.

4. Bestehende Marke erweitern

Ein Anbieter von Maschinen startet Wartungssoftware. Das bisherige Suchprofil wird um die neue Nutzung ergänzt; frühere Freigaben werden nicht ungeprüft auf das neue Angebot übertragen.

Quellen und nächste Schritte

EuGH, 19.06.2012, C-307/10 · Passende Rechercheleistung

Für eine konkrete Fragestellung stimmen wir Gegenstand, Zielgebiete, Stichtag und Berichtstiefe ab. Recherche anfragen.

The post IP Translator: Waren und Dienstleistungen präzise in die Recherche einbeziehen first appeared on eyepi | IP Services GmbH.

]]> Ferrari/Mansory: Teilgestaltungen auf Produktfotos recherchieren https://www.eyepi.de/recherchepraxis-2026-ferrari-teilgestaltung-offenbarung/ Fri, 13 Nov 2026 18:50:49 +0000 https://www.eyepi.de/?p=3514 Im Urteil vom 28. Oktober 2021, C-123/20 – Ferrari/Mansory, behandelte der EuGH die Offenbarung von Teilen eines Produkts durch Bilder des Gesamtprodukts. Eine gesonderte Abbildung jedes Teils ist nicht stets erforderlich; seine Erscheinungsform muss bei der Offenbarung hinreichend erkennbar sein. Die weiteren Schutzvoraussetzungen bleiben zu prüfen.

The post Ferrari/Mansory: Teilgestaltungen auf Produktfotos recherchieren first appeared on eyepi | IP Services GmbH.

]]>

Themenmonat Juni 2026 · Redaktionell erstellt am 13. November 2026. Die Monatszuordnung dient dem Themenarchiv und bezeichnet kein früheres Veröffentlichungsdatum.

Im Urteil vom 28. Oktober 2021, C-123/20 – Ferrari/Mansory, behandelte der EuGH die Offenbarung von Teilen eines Produkts durch Bilder des Gesamtprodukts. Eine gesonderte Abbildung jedes Teils ist nicht stets erforderlich; seine Erscheinungsform muss bei der Offenbarung hinreichend erkennbar sein. Die weiteren Schutzvoraussetzungen bleiben zu prüfen.

Was für die Recherche wichtig ist

Für die Recherche bedeutet dies: Eine Suche ausschließlich nach separat fotografierten Bauteilen kann relevante Fundstellen übersehen. Gesamtansichten, Pressefotos und Produktpräsentationen werden deshalb nach dem konkret interessierenden Ausschnitt ausgewertet. Die spätere Vergrößerung darf keine Merkmale vortäuschen, die auf dem ursprünglichen Bild nicht erkennbar waren.

Vom Fund zum nutzbaren Ergebnis

Zum Quellenpaket gehören die vollständige Ausgangsabbildung, Herkunft und Datum sowie eine nachvollziehbar gekennzeichnete Detailansicht. Der Bericht erläutert, welche Merkmale sichtbar sind und welche nicht. Ob daraus ein schutzfähiges Design und eine Verletzung folgen, wird rechtlich gesondert beurteilt. Die Entscheidung stammt aus 2021 und wird hier für die Recherchepraxis 2026 aufbereitet.

Vier Beispiele aus der Recherchepraxis

Die folgenden hypothetischen Beispiele veranschaulichen mögliche Rechercheaufträge. Sie beschreiben keine konkreten Mandate und nehmen keine rechtliche Einzelfallbewertung vor.

1. Verpackung vor Serienstart

Eine neue Flaschenform wird mit registrierten Gestaltungen und älteren Marktangeboten verglichen. Ansichten, Proportionen und Funddaten werden dokumentiert; die Bewertung des Gesamteindrucks wird gesondert vorgenommen.

2. Möbel aus einem alten Katalog

Für eine Auseinandersetzung wird eine frühere Stuhlgestaltung gesucht. Katalogausgabe, Seiten, Bildqualität und nachweisbares Erscheinungsdatum werden gesichert; ein aktuelles Produktfoto belegt keine frühere Offenbarung.

3. Austauschbares Bauteil

Ein Hersteller entwickelt eine sichtbare Gehäuseabdeckung. Die Recherche betrachtet das Teil und das Gesamtprodukt; technische Zwänge und die konkrete Verwendung werden als Prüfhinweise mitgegeben.

4. Digitale Benutzeroberfläche

Eine App erhält animierte Bedienelemente. Statische Zustände, Übergänge und verfügbare Registerdarstellungen werden untersucht; der Bericht hält fest, welche Bewegungsabläufe in den Quellen tatsächlich erkennbar sind.

Quellen und nächste Schritte

EuGH, 28.10.2021, C-123/20 · Passende Rechercheleistung

Für eine konkrete Fragestellung stimmen wir Gegenstand, Zielgebiete, Stichtag und Berichtstiefe ab. Recherche anfragen.

The post Ferrari/Mansory: Teilgestaltungen auf Produktfotos recherchieren first appeared on eyepi | IP Services GmbH.

]]> Cofemel: Warum eine Designrecherche auch Urheberrechtsfragen berühren kann https://www.eyepi.de/recherchepraxis-2026-cofemel-design-urheberrecht/ Fri, 13 Nov 2026 18:50:49 +0000 https://www.eyepi.de/?p=3518 Im Urteil vom 12. September 2019, C-683/17 – Cofemel, befasste sich der EuGH mit dem Verhältnis von Design- und Urheberrecht. Eine besondere ästhetische Wirkung allein reicht nicht aus, um eine Gestaltung als urheberrechtliches Werk einzuordnen. Maßgeblich sind die unionsrechtlichen Werkvoraussetzungen, insbesondere Originalität und ein hinreichend bestimmbarer Gegenstand.

The post Cofemel: Warum eine Designrecherche auch Urheberrechtsfragen berühren kann first appeared on eyepi | IP Services GmbH.

]]>

Themenmonat August 2026 · Redaktionell erstellt am 13. November 2026. Die Monatszuordnung dient dem Themenarchiv und bezeichnet kein früheres Veröffentlichungsdatum.

Im Urteil vom 12. September 2019, C-683/17 – Cofemel, befasste sich der EuGH mit dem Verhältnis von Design- und Urheberrecht. Eine besondere ästhetische Wirkung allein reicht nicht aus, um eine Gestaltung als urheberrechtliches Werk einzuordnen. Maßgeblich sind die unionsrechtlichen Werkvoraussetzungen, insbesondere Originalität und ein hinreichend bestimmbarer Gegenstand.

Was für die Recherche wichtig ist

Für die Informationsbeschaffung ist entscheidend, dass eine reine Registersuche die Herkunft einer Gestaltung nicht vollständig abbildet. Entwurfsunterlagen, Angaben zu Beteiligten und Veröffentlichungen können zusätzliche Anhaltspunkte liefern. Die Recherche sollte nicht aus einem fehlenden Designeintrag schließen, dass das Produkt rechtlich frei übernommen werden darf.

Vom Fund zum nutzbaren Ergebnis

Ein zweigleisiger Bericht trennt registrierte Designs von Quellen zur Entstehung und Nutzung der Gestaltung. Verträge und Lizenzhinweise werden der jeweiligen Fassung zugeordnet. Ob tatsächlich Urheberrechtsschutz besteht und welche Nutzung erlaubt ist, bleibt eine rechtliche Frage. Dieser Praxisbeitrag ordnet eine Grundsatzentscheidung aus 2019 in heutige Rechercheabläufe ein.

Vier Beispiele aus der Recherchepraxis

Die folgenden hypothetischen Beispiele veranschaulichen mögliche Rechercheaufträge. Sie beschreiben keine konkreten Mandate und nehmen keine rechtliche Einzelfallbewertung vor.

1. Foto für eine Kampagne

Ein Bild soll auf Website und in Anzeigen erscheinen. Quelle, Urheberangabe und verfügbare Lizenzbedingungen werden gesammelt; fehlende Angaben werden als Klärungsbedarf dokumentiert.

2. Software aus mehreren Quellen

Ein Projekt nutzt verschiedene Programmbibliotheken. Versionen und Lizenztexte werden zugeordnet; die Pflichten bei der geplanten Verbreitung werden anschließend fachkundig geprüft.

3. Agenturmaterial weiterverwenden

Eine ältere Broschüre soll international neu aufgelegt werden. Verträge und Rechtehinweise zu Bildern, Texten und Gestaltung werden zusammengestellt; die ursprüngliche Vergütung belegt nicht automatisch alle neuen Nutzungsarten.

4. Gestaltung mit mehreren Schutzarten

Ein Produkt verbindet Form, Grafik und technische Funktion. Registerrecherche und Quellen zu Urheberschaft werden kombiniert; Design-, Urheber- und Patentschutz werden nicht als austauschbare Kategorien behandelt.

Quellen und nächste Schritte

EuGH, 12.09.2019, C-683/17 · Passende Rechercheleistung

Für eine konkrete Fragestellung stimmen wir Gegenstand, Zielgebiete, Stichtag und Berichtstiefe ab. Recherche anfragen.

The post Cofemel: Warum eine Designrecherche auch Urheberrechtsfragen berühren kann first appeared on eyepi | IP Services GmbH.

]]>