Rechtsprechung für die Recherchepraxis

IP Translator: Waren und Dienstleistungen präzise in die Recherche einbeziehen

Marken, Rechtsprechung für die Recherchepraxis, Schutzrechtsrecherchen /

Der EuGH betonte im Urteil vom 19. Juni 2012, C-307/10 – IP Translator, die hinreichend klare und präzise Angabe der beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Die Entscheidung ist kein Urteil aus 2026. Ihre praktische Bedeutung für heutige Recherchen liegt darin, dass Klassennummern allein das konkrete Angebot nicht ausreichend beschreiben.

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Ferrari/Mansory: Teilgestaltungen auf Produktfotos recherchieren

Designrecherche, Rechtsprechung für die Recherchepraxis, Schutzrechtsrecherchen /

Im Urteil vom 28. Oktober 2021, C-123/20 – Ferrari/Mansory, behandelte der EuGH die Offenbarung von Teilen eines Produkts durch Bilder des Gesamtprodukts. Eine gesonderte Abbildung jedes Teils ist nicht stets erforderlich; seine Erscheinungsform muss bei der Offenbarung hinreichend erkennbar sein. Die weiteren Schutzvoraussetzungen bleiben zu prüfen.

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Cofemel: Warum eine Designrecherche auch Urheberrechtsfragen berühren kann

Rechtsprechung für die Recherchepraxis, Schutzrechtsrecherchen /

Im Urteil vom 12. September 2019, C-683/17 – Cofemel, befasste sich der EuGH mit dem Verhältnis von Design- und Urheberrecht. Eine besondere ästhetische Wirkung allein reicht nicht aus, um eine Gestaltung als urheberrechtliches Werk einzuordnen. Maßgeblich sind die unionsrechtlichen Werkvoraussetzungen, insbesondere Originalität und ein hinreichend bestimmbarer Gegenstand.

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